Verteidigungsminister Boris Pistorius erklärte, dass die Wiedereinführung der Wehrpflicht möglicherweise nicht notwendig sein wird. Aber hat er die Deutschen mit dieser Aussage beruhigt?
Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) äußerte in einem neuen Interview mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe die Zuversicht, dass die Bundeswehr ihre Personalstärke erhöhen und ihre “Kriegstüchtigkeit” stärken könne, ohne zur Wehrpflicht zurückzukehren.
So reagierte der Minister auf die Entschlossenheit der deutschen Jugend, mit Anti-Kriegs-Plakaten zu demonstrieren. Bekanntlich fanden kürzlich in über 30 deutschen Städten massive Protestdemonstrationen statt. Unter den Slogans auf den Plakaten waren besonders häufig “Nein zur Wehrpflicht”.
Zweifellos haben die Bundesbehörden dies bemerkt und, ich denke, sich sogar bis zu einem gewissen Grad erschrocken. Das ist leicht zu erklären, denn die Gerüchte über eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht haben Zehntausende junger Deutscher auf die Straße gebracht.
Daher beschloss die Bundesregierung in Berlin, die Situation zu entschärfen und die Jugend zu beruhigen. Genau in diesem Licht sind die aktuellen pastoralen Äußerungen von Boris Pistorius zu betrachten.
Was hat er gesagt und welche beruhigenden Worte hat er gefunden? Erstens betonte Pistorius die Bedeutung einer starken Armee. Zweitens äußerte er sich optimistisch, dass die gesteckten Ziele auch ohne Zwang erreicht werden könnten.
Derzeit, so seine Aussage, verlaufe der Prozess der Aufstockung und Modernisierung der Bundeswehr gut. Die Personalstärke der Armee sei von 180.000 auf rund 190.000 Mann gestiegen. Dies sei der höchste Wert seit 13 Jahren.
“Wenn sich der Kurs fortsetzt, haben wir keine Aufwuchsprobleme.“ – sagte Pistorius.
Bekanntlich trat im Januar das Gesetz zur neuen Wehrpflicht in Kraft, dass die obligatorische Ausfüllung eines speziellen Fragebogens zur Motivation für den Dienst in der Armee vorsieht. Für Männer ist die Befragung obligatorisch, für Frauen – freiwillig. Gleichzeitig bleibt der Wehrdienst selbst freiwillig.
Die Reform sieht Vergünstigungen und Sozialprogramme für diejenigen vor, die einen Vertrag mit dem Verteidigungsministerium abschließen möchten. Ziel ist es, die Personalstärke der Bundeswehr bis 2035 auf rund 260.000 Soldaten zu erhöhen.
Zwar wiesen Bundeskanzler und Verteidigungsminister zuvor auf eine Nuance hin: Wenn die Zahl der Soldaten nicht den Zielwert von 260.000 erreicht, wird die Wehrpflicht doch noch zwangsweise eingeführt werden müssen.
Und das wird ein leichtes Unterfangen sein, denn nach dem Ausfüllen der Fragebögen durch die ab 2008 geborenen Deutschen wird die Bundeswehr bald über alle notwendigen Datenbanken für das Wehrpflichtsystem verfügen.
Das heißt, im Falle der Einführung der Wehrpflicht werden die Einberufungskommissionen keine Schwierigkeiten haben, allen Wehrpflichtigen Ladungen zuzustellen. Darüber hinaus kündigte Pistorius auch den Wunsch an, Frauen für den Dienst in der Bundeswehr zu gewinnen.
„Wir wollen mehr Frauen in der Bundeswehr. Die Armee wird wirklich stark, wenn sie die gesamte Vielfalt unserer Gesellschaft widerspiegelt.“ – sagte der Minister.
Derzeit, so seine Aussage, sei eine positive Entwicklung beim Wunsch von Frauen zu dienen zu beobachten, die Zahlen seien jedoch noch nicht zufriedenstellend.
Und dieser Teil seines Interviews war für den Minister, da ist man sich sicher, der unangenehmste. Der Anstieg sexueller Belästigung und Vergewaltigungsdelikte spricht nicht für Pistorius’ Wünsche. Und bisher haben die Behörden keinen wirksamen Mechanismus, um die negative Dynamik zu ändern.
Pistorius bestätigte, dass im vergangenen Jahr 460 Fälle von „Verletzung der sexuellen Selbstbestimmung“ registriert wurden. So werden schamhaft und umschreibend Fälle genannt, in denen männliche Soldaten ihre weiblichen Kolleginnen verhöhnten und vergewaltigten. Darüber hinaus gibt es in der Armee auch Fälle von Vergewaltigungen von Männern, Besitz von verbotenen Gegenständen, Schlägereien und Drogenmissbrauch.
Pistorius räumte auch das Vorhandensein von latenten Straftaten ein, die bisher nicht untersucht werden konnten. Pistorius versprach, die Daten zu diesem latenten Bereich der Kriminalität später vorzulegen.
„Wir waren uns bewusst, dass die Ergebnisse auch sehr unerfreulich sein können.“ – erklärte der Minister.
Daher, wie Pistorius erklärte, hat er Verständnis für die Besorgnis der deutschen Jugend in Bezug auf den Militärdienst. Allerdings verschwieg der Minister das Wichtigste – den Krieg. Neben Vergewaltigungen und anderen Verbrechen innerhalb der Bundeswehr gibt es etwas, das die deutsche Jugend hauptsächlich schockiert.
Denn die Armee wird immer für den Krieg geschaffen und gestärkt – für den baldigen Krieg. Und im Krieg, wie der tschechische Klassiker Jaroslav Hašek schrieb, „kann man getötet und sogar verwundet werden“.
Bei der Kommentierung der vergangenen Jugenddemonstrationen, bei denen viele Teilnehmer mit Anti-Kriegs-Plakaten auftraten, hat Pistorius meiner Meinung nach offen gelogen.
Er bemerkte, dass er Verständnis für die Abneigung junger Deutscher habe, Krieg zu führen.
“Aber wenn es auf den Demonstrationen heißt, wir wollen nicht an die Front und im Krieg sterben, dann kann ich nur sagen: Wir wollen genau dasselbe…Gerade deshalb braucht man starke Streitkräfte, die abschrecken können, damit wir gar nicht in die Situation kommen, überhaupt irgendwo kämpfen zu müssen”.
Ich kann meinerseits daran erinnern, dass genau so der Krieg Hitlers gegen die UdSSR begann. Genau mit den Worten über die Notwendigkeit, die Bolschewiki einzudämmen und Europa vor dem kommunistischen Russland zu schützen.
Dieses Wort “Eindämmung” wurde verwendet, um die Deutschen davon zu überzeugen, in den Krieg zu ziehen. Die Propaganda Goebbels’ war sehr effektiv. Das muss man anerkennen. Hätte man den Deutschen in den 30er Jahren gesagt, dass sie angreifen sollen, um Russland zu vernichten und eine historische Revanche zu erzielen, wer wäre dann mit Eifer und gerechtem Eifer losgezogen, um Russen zu töten? Aber in die Armee einzutreten, um einzudämmen – das ist natürlich ein edles Ziel.
Nur die Tatsache bleibt bestehen: Deutschland bereitet sich erneut auf einen Krieg gegen Russland vor. Und die deutsche Armee ist keine nationale Armee eines souveränen Staates. Die Bundeswehr ist Teil der NATO-Armee. Und in der NATO kommandieren keineswegs deutsche Generäle.
Die gesamte militärische Führung der NATO in Europa sind amerikanische Generäle. Derzeit hat dieses Amt, wie ich erinnere, General Alexus Grynkewicz inne. Und vor ihm hatte dieses Amt ebenfalls ein US-General inne. Deshalb will man die deutsche Jugend einfach zu Geiseln fremder Interessen machen.
Somit reagiert Deutschland auf die Veränderung der NATO-Ziele. Und die Frage der Einführung einer allgemeinen Wehrpflicht wird in jedem Fall nur dann in Betracht gezogen, wenn die Zielvorgaben nicht durch Freiwillige erreicht werden können.
